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Verband der Bundeswehrfeuerwehren e.V.
Fach- und Berufsverband, Mitglied im Deutschen Feuerwehrverband
und der "Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V.
Aktuelle Informationen aus verschiedenen Bereichen
13.12.2016:
Besondere Altersgrenze für den Feuerwehrdienst der Bundeswehr
Sehr geehrter Herr Berg,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich entschuldige mich dafür, dass das Antwortschreiben des Ministeriums Sie nicht erreicht hat. Nach Ihrer letzten Mail hatte ich im Ministerium noch einmal nachgefragt, die Antwort kam einen Monat später.

Da der Eingang des Schreibens bei uns in die parlamentarische Sommerpause gefallen ist, hatte ich es an unser Wahlkreisbüro weitergeleitet, um es zunächst Herrn Hitschler vorzulegen. Anscheinend ist der Vorgang dann dort versandet. Ich bedaure das ausdrücklich und sende Ihnen anbei das Antwortschreiben aus dem BMVg.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Bläser
Wissensch. Mitarbeiter

MdB Thomas Hitschler
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Anfrage vom 13. Mai 2016:

Sehr geehrter Herr Hitschler,
da sie mir als engagierter, gut informierter Ratgeber und Vertrauensperson in Sachen Bundeswehrfeuerwehr bekannt sind, bitte ich sie hiermit um Unterstützung für folgende ungeklärten Fragen:

Im Tarifpflegegespräch vom 26. Februar 2016 sind sich die Tarifvertragsparteien vorbehaltlich der Zustimmung des BMVg einig, im feuerwehrtechnischen Dienst der Bundeswehr (ca. 260 Tarifbeschäftigte) für den Fall der Feuerwehrdienstuntauglichkeit Einkommensabsicherungsmaßnahmen entsprechend dem TV UmBW zu vereinbaren. Die Arbeitgeber werden nach Abstimmung mit dem BMVg den Gewerkschaften hierzu Vorschläge übermitteln.
Das Ergebnis des Gespräches wurde in der Tarifeinigung 2016 bestätigt.

Hierzu meine Frage:

• welche Vorschläge, Überlegungen und/oder Maßnahmen gibt es seitens des BMVg bezüglich der Einkommensabsicherungsmaßnahmen

Seit 1993 wurde die Verbeamtung der Bundeswehr Feuerwehrleute eingeführt und 2012 wurden alle zivilen Bundeswehrfeuerwehren aus den Teilstreitkräften ausgegliedert und bis Mitte Oktober 2014 mit insgesamt über 3.000 DP in das Zentrum Brandschutz der Bundeswehr (ZBrdSchBw) überführt.

Für Beamtinnen und Beamte, die 22 Jahre den langjährigen fortgesetzten physischen und psychischen Belastungen des Feuerwehreinsatzdienstes der Bundeswehrfeuerwehr ausgesetzt sind, gilt die besondere Altersgrenze des § 51 Abs. 3 Satz 1 BBG (zurzeit 62 Jahre). Es kommt nicht darauf an, wie bzw. wo die vormalig im Feuerwehreinsatzdienst tätigen Beamtinnen und Beamten bei Vollendung des 62. Lebensjahres aktuell eingesetzt sind.

Es gibt immer noch ca. 260 Dienstposten im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehr die von Arbeitnehmern besetzt werden. Für Arbeitnehmer im Feuerwehreinsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehr besteht eine solche Regelung nicht (zurzeit 67 Jahre).
Es wird immer wieder argumentiert dass es sich hier um verschiedene Statusgruppen handelt und man Äpfel nicht mit Birnen vergleichen kann. Ist der Arbeitnehmer im Gegensatz zum Beamten im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehr deshalb weniger den langjährigen fortgesetzten physischen und psychischen Belastungen des Feuerwehreinsatzdienstes der Bundeswehrfeuerwehr ausgesetzt ?

Hierzu meine Frage:

• gibt es Vorschläge, Überlegungen und/oder Maßnahmen seitens des BMVg für eine besondere Altersgrenze für Arbeitnehmer im Feuerwehreinsatzdienst der Bundeswehr

Wenn möglich, könnten sie mir bitte über die aufgeführten Fragen eine belastbare Auskunft erteilen.

Download zum Thema: Antwort Hitschler.pdf

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